Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DEE GmbH (im folgenden DEE) und ihren Kunden. Sie werden vom Kunden anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichende Bedingungen oder AGB des Kunden gelten nur, wenn DEE diesen schriftlich zugestimmt hat.

Zustandekommen eines Kaufvertrages

Für die in diesem Online-Shop angebotenen Waren und die Ausgestaltung der Website ist DEE verantwortlich.
 Die Darstellung des Sortiments, z. B. in unserem Online-Shop, stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

DEE nimmt nur Bestellungen von Kunden an, die - soweit es sich um natürliche Personen handelt – voll geschäftsfähig und volljährig sind und – soweit es sich um juristische Personen handelt – eine gültige Geschäftsadresse innerhalb Deutschlands unterhalten. Ein Versand der Artikel von DEE findet ausschließlich an die angegebene Versandadresse und ausschließlich innerhalb Deutschlands statt.

Der Kunde erhält im Falle des Zustandekommens eines Kaufvertrages mit DEE die vom Kunden erworbene Ware übersandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail nach Zusendung der Auftragsbestätigung.

Lieferung

DEE wird die Ware, hinsichtlich derer ein Kaufvertrag mit dem Kunden zustande gekommen ist, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Versandadresse ausliefern bzw. durch Dritte ausliefern lassen.
Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Unvorhersehbare Ereignisse verschieben den Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. 

Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands und nur an die angegebene Versandadresse.

Die Bestellung wird erst dann versendet, wenn alle einzelnen Waren auf Lager sind. Es erfolgt kein Einzelversand unterschiedlicher Produkte zu verschiedenen Zeiten.

Sollte es zu einer etwaigen späteren Zustellung durch das Logistikunternehmen kommen, so übernimmt DEE hierfür keine Haftung und ist von jeglicher Gewährleistung entbunden.

Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung

Der Besteller kann die bestellten Artikel ausschließlich via per PayPal bezahlen. Hierbei besteht die Möglichkeit, entweder eine Kontonummer (Lastschrift) oder eine Kreditkarte als Zahlungsmittel anzugeben. Die Einrichtung eines PayPal-Kontos ist nicht notwendig.

Bei der Zahlungsart „PayPal” gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. 

Einwendungen gegen gestellte Rechnungen sind unverzüglich, spätestens aber 6 Wochen nach Rechnungsdatum zu erheben, ohne dass dadurch die Fälligkeit berührt wird. Der unstreitige Teil der Rechnung ist in jedem Fall bei Fälligkeit der Rechnung zu bezahlen. Sollte der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug geraten, ist DEE berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. DEE behält sich weiterhin vor, einen höheren Schaden nachzuweisen, insbesondere dem Kunden etwaige Mahngebühren in Rechnung zu stellen. DEE ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter wie folgt zu bedienen: Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden darf DEE seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden an diesen Dritten übertragen. Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung an DEE erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, sodass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen der DEE nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, DEE diese anerkannt hat oder die Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht.

Preise und Versandgebühren

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (in Deutschland derzeit 19%).

Für den Versand innerhalb Deutschlands erheben wir eine Pauschale i.H.v. EUR 6,90 inkl. gesetzlicher MwSt. (derzeit 19 %) pro Bestellung 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DEE. Für den Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält DEE das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen dem Kunden überlassenen Unterlagen behält sich DEE das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die nicht als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von DEE.

Technische und gestalterische Abweichungen

DEE behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den die Bestellung abgebenden Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich insbesondere aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.

Gewährleistung und Haftung

Sollte eine gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber DEE zu beanstanden. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, so stehen ihm Gewährleistungsrechte gegen DEE nur zu, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. DEE haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten seiner Vertreter und Mitarbeiter. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Gegenüber Unternehmern haftet DEE weiter nicht für Schäden infolge einer grob fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einen einfachen Erfüllungsgehilfen. Schadenersatzverpflichtungen gegenüber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt. Dieser Absatz gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Haftungsausschluss für fremde Links

Wir verweisen auf unserem Online-Shop mit Links auf andere Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für Inhalte der Seiten, zu den Links führen.

Datenschutz

Unser Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

Widerrufsrecht

- Beginn der Widerrufsbelehrung -

Widerrufsbelehrung: 

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware durch den Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
DEE GmbH
Buchenstraße 44
89558 Böhmenkirch
Fax: +49 7332 95990-01
E-Mail: info@dee.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde DEE die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er DEE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von DEE zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für DEE mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die DEE auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (wie z.B. Bildmaterial, Logos, Text) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er DEE bei Bestellung solcher Produkte die konkreten und korrekten Anweisungen (Anzahl Farben im Logo, Logodatei entsprechend der Angaben von DEE) für die Herstellung der Ware zu geben hat.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Das Recht auf Widerruf der Vertragserklärung besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (für Gewährleistungsansprüche siehe Ziffer 9.).

Schlussbestimmung

Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem mit der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung erstrebten Ziel und Zweck in zulässiger Weise am nächsten kommt. Überschriften haben rein erläuternde Funktion und sind unverbindlich. Mit Auftraggebern, die Kaufleute sind, wird als Gerichtsstand Ulm (Amtsgerichtsbezirk Ulm) vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohn- oder Geschäftssitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dieser bei Klageerhebung unbekannt ist.